Bericht vom Treffen des Arbeitskreises Grundeinkommen Hannover (AGH, 5.3.2018))

Europawahl-Bewerber werden zum BGE befragt

Wir waren Sieben, die sich im kleinen Raum 3 des Wasmitherz-Hauses (Windthorststraße) getroffen haben. Wir halten die Räumlichkeiten für geeignet und wollen  uns weiterhin am ersten Sonntag im Monat dort um 17 Uhr treffen. Inhaltlich wollen wir uns vorbereiten auf Kontakte und Diskussionen mit Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl am 26.Mai.

Dazu werden wir eine Mail entwerfen, in der eine öffentliche Diskussion angeboten wird, mindestens aber um eine schriftliche Stellungnahme zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) gebeten wird. Falls jemand die Einladung zur Diskussion annimmt, wollen wir am übernächsten Sonntagstreff, 5. Mai, eine öffentliche Veranstaltung ausrichten.

Achja: Der Bericht über die BGE-Politik von EU-Kommission und -Parlament ist sehr kurz ausgefallen. Die Vorbereitung bestand darin, den Suchbegriff “Bedingungsloses Grundeinkommen” auf der Internetseite des Parlaments  und der Kommission einzugeben, die Trefferquote  war “Null”. Hier gibt es eine Übersicht über Parteiprogramme im Internet. Daraus geht hervor, dass die Piraten unverändert fürs BGE sind, Die Linke will ernsthaft darüber reden und die Grünen zeigen Sympathie für die Idee. Andere lehnen das BGE offen ab oder gehen nicht drauf ein. Es haben aber noch nicht alle Parteien ihr Programmbeschlüsse veröffentlicht, wir werden weiter darauf schauern.